Die Europäische Union hat gedroht, Zölle auf amerikanische Exporte im Wert von bis zu 95 Milliarden Euro zu erheben, einschließlich Personenkraftwagen und Autoteilen, falls die Verhandlungen mit Washington zur Beseitigung umstrittener Handelsmaßnahmen scheitern. Die Europäische Kommission, die die Handelspolitik der Union überwacht, erklärte, dass sie neben Zollgegenmaßnahmen auch bereit sein wird, ein offizielles Streitverfahren vor der Welthandelsorganisation (WTO) einzuleiten, wenn die USA nicht bereit sind, einen Kompromiss zu finden.
Die Eskalation folgt auf die Einführung von sogenannten ‚gegenseitigen Zöllen‘ von 20 Prozent auf nahezu alle Exporte aus der EU Anfang April durch den US-Präsidenten Donald Trump, als Teil einer umfassenderen Strategie protektionistischer Maßnahmen. Obwohl der Satz am 9. April auf 10 Prozent gesenkt wurde, handelt es sich um eine vorübergehende Maßnahme, die 90 Tage gültig ist und Raum für Verhandlungen lässt.
Zölle auf europäischen Stahl, Aluminium und Automobile bleiben in Kraft, trotz der vorübergehenden Lockerung der allgemeinen Zölle. Europäische Beamte geben an, dass sie nicht planen, automatisch mit der gleichen Maßnahme (Dollar für Dollar, Euro für Euro) zu reagieren, sondern nachhaltige und langfristige Maßnahmen anstreben, falls die US-Zölle verlängert werden.
Laut geleakten Dokumenten erwägt die Europäische Kommission Zölle auf eine Vielzahl amerikanischer Produkte, einschließlich: Flugzeuge und Flugzeugteile, die einen jährlichen Importwert von 10,5 Milliarden Euro für die EU darstellen. Darüber hinaus Personenkraftwagen mit einem Importwert von rund 2 Milliarden Euro, Autoteile im Wert von weiteren 10,3 Milliarden Euro sowie Lebensmittel und Alkohol, einschließlich Fisch, Rindfleisch, Olivenöl, Bourbon und Wein.
Die Kommission plant auch, den Export von Schrottmetall in die USA einzuschränken, der für die Produktion von neuem Stahl in amerikanischen Stahlwerken entscheidend ist, was die US-Industrie weiter beeinträchtigen würde.
Weitere Eskalationen
Laut Informationen der Financial Times könnten die vorgeschlagenen Gegenmaßnahmen bereits im Juli aktiviert werden, wenn in den Verhandlungen kein Fortschritt erzielt wird. Die Liste der Produkte, die von Zöllen betroffen sein könnten, ist noch nicht endgültig, und die Mitgliedstaaten haben das Recht, Änderungen vorzuschlagen oder bestimmte Produkte aus dem Paket zu entfernen.
