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Demokratischer Sozialismus: Revolution ohne Revolution

Am 4. November begann die globale Linke ernsthaft, sich die Hände zu reiben. Zu diesem Zeitpunkt übernahm ein Einwanderer, Muslim, ehemaliger Rapper, 34-Jähriger (der jüngste Bürgermeister der letzten hundert Jahre) und – demokratischer Sozialist das Steuer des wichtigsten Finanzzentrums der Welt, New York. Zohran Mamdani, wie er sich selbst nennt, gewann die Wahl mühelos mit politischen Maßnahmen, die hartnäckig, sogar radikal linke Versprechen bestätigen – kostenloser öffentlicher Nahverkehr, Erhöhung des Mindestlohns, Einfrieren der Versorgungs- und Immobilienpreise, eine neue Welle von ‚POS‘-Wohnungen, städtische Geschäfte mit ‚keinem Gewinn und unterinflationierten Marktpreisen‘ (etwas wie die amerikanische Version unseres Žabac), progressive Besteuerung der Reichen. Daher ist Mamdani überhaupt kein lokales Thema. Was wir jedoch über die lokale Ebene hinaus zuerst benötigen, ist eine Verfeinerung der Definitionen und dann des Inhalts. Was genau ist also demokratischer Sozialismus? Und wo verläuft die Grenze zwischen demokratischem Sozialismus und sozialer Demokratie/linker Mitte/Sozialismus/Kommunismus?

Theorie und Praxis sagen, dass das Ziel des demokratischen Sozialismus (und des Sozialismus und Kommunismus) die Abschaffung des kapitalistischen Wirtschaftsmodells, das heißt, des Kapitalismus als solchen ist. In diesem Fall würde der Kapitalismus durch ein System ersetzt, das auf sozialem Eigentum an den Produktionsmitteln basiert, jedoch innerhalb eines demokratischen politischen Systems. So würde der demokratische Sozialismus, im Gegensatz zum sozialistischen und kommunistischen System in Osteuropa oder Kuba, friedlich, demokratisch und nicht durch gewaltsame Revolution eingeführt.

Er impliziert einen schrittweisen Übergang des Eigentums an den Produktionsmitteln von privaten Händen in öffentliche Kontrolle, wobei der Staat Anteile an privaten Unternehmen kauft, öffentliche Arbeiten initiiert und so neue Arbeitsplätze schafft. Der praktische Unterschied besteht daher in Bezug auf Sozialismus/Kommunismus in der Methode seiner Einführung. Die soziale Demokratie hingegen akzeptiert die Marktwirtschaft und den Kapitalismus als Grundlage, jedoch mit einer starken Rolle des Staates bei der Regulierung der Wirtschaft, der Umverteilung von Wohlstand durch soziale Programme und Steuern sowie dem Schutz der Rechte der Arbeiter.

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